Bebauungspläne

...verbindliche Bauleitplanung

Der Bebauungsplan wird in der Regel nur für einen Teil des Stadtgebietes aufgestellt. Im Bebauungsplan legt die Stadt Hof als Satzung (Ortsgesetz) fest, welche Nutzungen auf einem Grundstück zulässig sind.

Mit Festsetzungen durch Zeichen und Text wird zum Beispiel geregelt, ob und wie auf einem Grundstück ein Wohnhaus, eine Praxis oder ein Bürogebäude gebaut werden darf. Auch andere Nutzungen wie beispielsweise Grünfläche, Spielplatz oder Straße können festgesetzt werden.

Was genau im Bebauungsplan geregelt werden kann, ist in § 9 des Baugesetzbuches bestimmt. Zusammen mit der Baunutzungsverordnung und der Planzeichenverordnung wird vorgeschrieben, was in einem Bebauungsplan stehen darf.

Ein Bebauungsplan muss ein vorgeschriebenes Verfahren durchlaufen. Für den Bürger sind hierbei 2 Verfahrensschritte wichtig, beide Beteiligungen werden in der örtlichen Presse als amtliche Bekanntmachung veröffentlicht.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung dauert in der Regel 2 Wochen, die öffentliche Auslegung muss 1 Monat durchgeführt werden. Während dieser Zeiten hat der Bürger die Möglichkeit seine Stellungnahme zu dem Bebauungsplan abzugeben.

Parallel dazu werden auch immer die sog. Träger öffentlicher Belange beteiligt. Diese müssen ihre von der Planung betroffenen Belange als Stellungnahme abgeben.

Als nächstes werden die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen vom Stadtplanungsamt geprüft und dem Stadtrat ein Vorschlag für die Abwägungsentscheidung vorgelegt. Ist er damit einverstanden, beschließt der Stadtrat der Stadt Hof den Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan tritt am Tage seiner Bekanntmachung in der örtlichen Presse in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt werden der Bebauungsplan, die Begründung mit Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung in der Zentralen Bauberatung zur Einsichtnahme für alle Interessierten bereitgehalten.

Jedem Bebauungsplan ist eine Begründung mit Umweltbericht beigefügt, in der die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Bebauungsplanes dargelegt sind. Zusätzlich gibt es noch eine zusammenfassende Erklärung, in ihr wird dargelegt, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Planung berücksichtigt worden sind.

Kontakt

Fachbereich Stadtplanung
Frau Heimann
Goethestr. 1
95028 Hof

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